Luftreinhalte-Massnahmenpläne in den Kantonen GR und TG - Erfolgskontrolle

Um die Umsetzung der Luftreinhalte-Massnahmen zu begleiten wurde in den beiden Kantonen GR und TG eine sogenannte Erfolgskontrolle eingeführt. Die pragmatische Massnahmenplanung mit jährlicher Vollzugskontrolle durch eine Projektkommission hat sich sehr bewährt. Damit konnte sichergestellt werden, dass alle massgeblichen Akteure und der Regierungsrat sich jährlich mit der Entwicklung der Luftqualität und mit der Umsetzung der Luftreinhaltemassnahmen auseinandersetzen müssen.

Defizite werden so laufend erkannt. Dieses Vorgehen erlaubt es auch, rasch und flexibel zu reagieren und wenn nötig jährlich neue Massnahmen einzubringen oder Korrekturen beim Vollzug vorzunehmen. Damit ist eine echte rollende Planung sichergestellt. Eine solche rollende Planung scheint angemessen und nötig, da kein Kanton in der Lage war, mit dem jeweils aktuell gültigen Massnahmenplan die übermässigen Immissionen innert der geforderten fünf Jahre vollständig zu beseitigen.

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